Hallo Leute,
wer nicht zu Ende lesen will möge bitte diese Frage beantworten:
Muss ein Motorradpolizist seinen Helm bei einer Verkehrskontrolle abnehmen oder nicht. Nun zur heutigen Geschichte:
Wir (der Geschäftsführer unserer Firma und ich) waren heute im Rahmen einer Dienstreise von Frankreich über Luxemburg nach Deutschland mit einem Mietwagen eingereist. Kurz nach Trier überholte uns ein Motorradpolizist und weist mich (als Fahrer) daraufhin, ihn zu folgen, ich musste dann am nächsten Rastplatz raus. Wir hielten an und er kam zum Auto und teilte uns (in einem unfreundlichen Ton) mit, es sei eine allgemeine Verkehrskontrolle und ich soll ihm die Fahrzeugpapiere, Führerschein und meinen Perso vorzeigen. Mich hat in dem Moment geschockt wie unfreundlich er schonmal anfing. Da wir mit einem Panamera unterwegs waren und der Wagen auch noch gemietet war, wusste ich natürlich nicht wo ich genau suchen soll und hab dann ziemlich lange beim Suchen gebraucht. Draußen war's am regnen und der Polizist wollte anscheinend nicht mehr warten. Er sagt: Sie fahren das Auto und Sie wissen nicht wo die Fahrzeugpapiere sind? Das ist kein gutes Zeichen. Ich weiß nicht, wie man diesen Satz sonst verstehen soll, aber ich habe es so verstanden, dass er denkt der Wagen wäre geklaut.
Das reichte mir dann in dem Moment und ich wollte mir nichts mehr gefallen lassen, oder zumindest nicht vor meinem Boss. Ich fragte den Polizisten ganz freundlich und lächelnd, ob er seinen Helm nicht abnehmen könnte, damit ich sein Gesicht sehen kann und ob er mir nicht seinen Dienstausweis vorzeigen kann, damit ich weiß, dass er tatsächlich ein Polizist ist.
Daraufhin reagierte er wie erwartet noch unfreundlicher und er kam zu diesem Dialog:
Der Polizist: Es ist am regnen, ich nehme meinen Helm nicht ab, ich bin außerdem nicht dazu aufgefordert, es zu tun. Den Dienstausweis muss ich Ihnen nicht vorzeigen, da ich eine Uniform anhabe und jetzt werden Sie nicht frech junge Mann und zeigen Sie mir Ihre Personalien und die Fahrzeugpapiere.
Ich: Ob Sie gesetzlich aufgefordert sind, den Helm abzunehmen, weiß ich ehrlich nicht, ich weiß aber, dass Sie nach dem Artikel 6 vom PAG (Polizeiaufgabengesetz) dazu verpflichtet sind, Ihren amtlichen Dienstausweis dem betroffenen Bürger vorzuzeigen, auch wenn Sie eine Uniform tragen, solange die Maßnahme nicht behindert wird. Da Sie aber selber zugegeben habe, dass es sich um eine allgemeine Verkehrskontrolle handelt, sehe ich da kein Problem, mir den Dienstausweis vorzuzeigen.
Der Polizist (rot): Sie werden aber wirklich sehr frech und ich werde Sie wegen "der Behinderung einer polizeilichen Maßnahme" sowie "Beamtenbeleidigung" anzeigen müssen, wenn Sie nicht damit aufhören. Man merkt, dass Sie keine Ahnung von den Gesetzen haben.
Ich (es gibt eher kein Weg mehr zurück, dann mache ich mal weiter): Verstehen Sie mich bitte nicht falsch, aber wenn Sie gleich meine Personalien habe und Sie meine Daten in der Datenbank abfragen, dann wissen Sie alles über mich, ich aber habe keine Ahnung, wer Sie sind, von welcher Dienststelle Sie kommen, welchen Grad haben Sie, wie Sie heißen, nicht mal wie Sie aussehen, da ich nur die Augen sehen kann. Finden Sie dass dies in unserem Rechtsstaat in Ordnung ist? Wissen Sie warum Andrès Breivik in Norwegen soviele unschuldige umbringen konnte, weil er eine Polizeiuniform trug und die Opfer auf ihn gehört haben und haben sich alle versammelt, wie er es wollte, da sie dachten er wäre tatsächlich ein Polizist.
Der Polizist: So hiemit ist die Diskussion beendet. Warten Sie im Auto, er ging zu seinem Motorrad. Zwei Minuten später kam er wieder und sagte: Sie bleiben hier stehen und warten, die Kollegen sind unterwegs, dann werden Sie glauben, dass ich ein Polizist bin.
Nach etwa 5 Minuten kam die Polizei (mit Sirene und Blaulicht). Zwei Männer stiegen aus und kamen ins Auto: Guten Tag, Steigen Sie bitte aus dem Wagen aus, Sie sind vorläufig wegen Beamtenbeleidigung und Behinderung einer polizeilichen Maßnahmen vorläufig festgenommen. Das war der Hammer, ich konnte es nicht fassen. In dem Moment habe ich ehrlich gedacht, ich träume gerade. Mein Boss voll schockiert: Wieso?? er hat doch lediglich nach dem Dienstausweis gefragt und ob Ihr Kollege den Helm abnehmen kann. Seine Fragen wurden nicht beantwortet. Ich durfte dann mit dem Polizeiwagen zu Wache mitfahren, der Polizist auf seinem Motorrad und mein Boss mit dem Mietwagen (nach dem sie überprüft haben, ob der Mietwagen geklaut ist oder nicht).
Ich will nicht länger schreiben. Was danach passiert ist, werde ich schnell zusammenfassen. Ich wurde behandelt wie ein Verbrecher, oder sogar Schwerverbrecher. Da habe ich dann endlich das Gesicht des Beamten gesehen, er gab in seiner Anzeige ein, all das was ich erzählt habe, er hat aber dazu geschrieben, dass es einen Tatverdacht gab, weswegen er mich angehalten hat. Mein Chef als Zeuge hat ausgesagt, dass der Beamte wörtlich sagte: allgemeine Verkehrskontrolle.
Das ganze hat bis dahin etwa 2 Stunden gedauert. Wir stellten daraufhin mehrere Anzeigen gegen den Polizisten und mein Chef machte dem betroffenen Polizisten klar, was das heißt den Geschäftsführer von einem Großkonzern und seinen Mitarbeiter während ihrer Arbeitszeit OHNE GRUND für mehr als 2 Stunden festzuhalten und dass dadurch finanzielle Schäden entstanden sind. Ich glaube ihm wurde sofort schlecht.
Das ganze werden wir dann an unsere Firmenanwälte weitergeben, da wir dienstlich unterwegs waren. Ich bin gespannt wie das ganze enden wird.
Meine Frage, für die ich keine Antwort gefunden habe: Muss ein Motorradpolizist seinen Helm bei einer Verkehrskontrolle abnehmen oder nicht. Die Eingabe der Quelle für die Antwort wäre auch nicht schlecht.