Forum

Zitat:

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Weil es dumm ist und von den meisten Sachen die Innen- und Aussenpolitisch abgehen keine Ahnung hat. Sorry, aber das ist so. Sicher hat jeder schonmal ein Stammtischgespräch mitbekommen. Da ist alles so einfach. In Echt sieht das ganz anders aus.

(Zitat von: Stefan177)

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Hast du dir schonmal auf Phoenix eine der zahlreichen Debatten zu Gesetzes-Verabschiedungen angesehen ?

Da werden ein paar "unabhängige" Gutachter auf den Rednerpult geschickt, um den Abgeordneten die Gesetzestexte zu erklären, welche von "unabhängigen" Anwaltskanzleien erstellt worden sind.

Und dabei hat keiner dieser Affen sich einmal selbst den Antrag durchgelesen.

Dass man nicht jedes Detail direkt durch das Volk bestimmen kann ist mir absolut bewusst. Aber ich geb dir mal ein paar Schlagworte:

- Energiepolitik
- Einführung des Euro
- Kompetenzen der EU (Lissabon-Vertrag)
- Zuwanderungs- und Asylpolitik
- Strafrecht
- Schulpolitik
- Auslandseinsätze der Bundeswehr

Wenn man diese Themen einmal durch Grundsatzentscheidungen per Volksabstimmung geklärt hätte, würden wir heute in einer anderen (und meiner Meinung nach besseren) Gesellschaft leben.



mfg
Lucky-Slevin

Bearbeitet von: Lucky-Slevin am 22.09.2010 um 21:36:46

Zitat:

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sollte ein unternehmen verfassungswidrig agieren, so sind die entsprechenden staatlichen organe die ersten, die dies im auge behalten und gegebenenfalls nach ausreichend gesammelten beweisen agieren...auch wenn die öffentlichkeit hiervon nicht immer kenntnis erlangt...

(Zitat von: plop)

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Da muss ich kurz mal einhaken. Weil: das stimmt so nicht.

Die Verfassung verpflichtet nur den Staat. Grundrechtsverletzungen kann man nur rügen, wenn sie eine staatliche Stelle begangen hat. Also entweder die exekutive oder die legislative oder die judikative Gewalt.

Beispiel: wenn hier im Syndikat ein Eintrag von mir zensiert wird und ich stütz die Klage auf die Meinungsfreiheit gem. Art. 5 I GG, dann wird die Klage abgewiesen.


Allerdings - die Drittwirkung der Grundrechte is zu beachten. Das heißt: wenn ein Gericht, wenn es ein Urteil spricht, ein Grundrecht verletzt, dann kann ich selbstverständlich ne Grundrechtsverletzung rügen. Ich geh aber dann nicht gegen den "eigentlichen" Verletzer (also beispielsweise Jogi) vor, sondern gegen das Gericht, das ein verfassungswidriges Urteil erlassen hat.

(natürlich unter Beachtung des Rechtsweges, der Subsidiarität und dem ganzen Blödsinn - ich hasse ÖR)

PS: di Fabio is Gott!

Bearbeitet von: mb100 am 22.09.2010 um 22:43:36

Hi Matthias,


gehe ich recht in der Annahme, das du Udo di Fabio meinst?

Meinst du u.a. seine Kultur der Freiheit?

Wenn ja, dann hab ich es richtig verstanden was du meinst.
Hast du, gerne auch per PN (weil, sind wir mal ehrlich, es der
Thread einfach nicht hergibt), näheres dazu?


Thx.......


PS: Mit dem Schmidt: Ich hab mir schon fast gedacht, das du Adam
meinst. Nicht zuletzt weil ich beim lesen auch an die unsichtbare Hand
denken musste. ;)

Bearbeitet von: Bardock am 22.09.2010 um 23:06:00

Ja, ich meinte Udo di Fabio. U.a. weil plop ihn ja zitiert hat. Ich hab mir seine Ausführungen beim BVerfG-Kopftuch-Urteil angehört - und war total fasziniert. V.a. von seiner Gewandtheit, seiner Art zu sprechen. Davon, dass er Dinge beim Namen nennt und nicht um den heißen Brei rumredet. Und war auch etwas traurig, dass der Gute nicht an meiner Ex-Uni lehrt.

Gelesen und teilweise verbraten hab ich ein paar Kommentierungen und, ich glaub, auch nen Aufsatz von ihm. Aber Bücher von ihm hab ich noch net gelesen.

Hi,

bist Du abhängig von Konzernen???

Du darft frei wählen:

-Abhängig mit Komfort

-Nicht Abhängig ohne Komfort

-Oder irgend etwas dazwischen

Da wir uns immer weiter von der Natur und deren Gesetzen entfernen, dürfen wir uns nicht über Abhängigkeiten wundern.

Gruss

Komisch, dass immer gleich die Verschwörungstheorien oder der Kommunismus herhalten muss, wenn man keine Argumente hat, um diese einzubringen.

Es ist doch ganz einfach Riesenkonzerne loszuwerden, ohne deren Angebote zu vernichten. Zerschlagen heißt das Zauberwort. Sowie man das mit Monopolisten macht, aufteilen. Nur die Politik muss seine Macht ausüben. Aber solange sich die Leute nicht informieren und Parteien wählen, die von der Lobby unterwandert sind, wird sich das nicht ändern. Macht muss aufgeteilt werden, damit daraus keine Gefahr entstehen kann.

Schlimm ist das Desinteresse sich zu informieren, obwohl genau das, für die Demokratie sehr sehr wichtig ist. Der Gedanke einfach nur zu funktionieren und mit Scheuklappen durch die Welt zu gehen, ist furchtbar, denn mit diesen Gedanken kann man auch in einem totalitären Staat glücklich sein. Das kann man auch Bildungsunwilligkeit nennen.

Apropos 1984: "Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten - wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten -, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit"

ich finds einfach toll, dass es hier für die komplexesten probleme, immer gleich ganz einfache lösungen gibt...

super!

Also der Bericht ist echt erschütternd...
unfassbar..
der arme Mensch trinkt doch tatsächlich Budweiser :-(

;-)

Zitat:

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ich finds einfach toll, dass es hier für die komplexesten probleme, immer gleich ganz einfache lösungen gibt...

super!

(Zitat von: plop)

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Oder komplizierte Lösungen für Probleme, wo gar keine sind...
Gruss, Fabi

Tja, wie heisst doch mein Motto so schön:
wenn die Lösung nicht stimmt, ändere das Problem! :P

Zitat:

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Zitat:

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ich finds einfach toll, dass es hier für die komplexesten probleme, immer gleich ganz einfache lösungen gibt...

super!

(Zitat von: plop)

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Oder komplizierte Lösungen für Probleme, wo gar keine sind...
Gruss, Fabi

(Zitat von: XT-Fabi)

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richtig, es gibt kein Problem, der TE hat ne schöne Mail bekommen die man sich gerne im Büro und privat hin und her schickt.

Sehe darin weder einen Grund darüber nach zu denken oder ein Problem.

Es gibt Menschen auf diesen Planeten die würden wünschen so zu leben wie wir es gerade genießen.
Aber was macht der Deutsche, regt sich auf, meckert, früher war alles besser, die Dümmsten wollen die Mauer wieder haben usw.

und zum Thema Volksentscheid, Gott sei Dank gibt es den nicht, dann würden wir wahrscheinlich in ein paar Jahren hinterm Mond leben,

politische Entscheidungen werden nicht für heute und Morgen gemacht, sondern für Jahre vorraus

und in 10 Jahren wird man auch in Dresden froh sein das man die Waldschlösschen-Brücke gebaut hat. Was für ein Theater und am Ende rechnet es sich doch.

Und wer jetzt meine Zahnpasta herstellt oder wo ich mir eine DVD kaufe ist mir egal, letztendlich sitzen da überall Menschen hinter die davon Leben, wie wir alle. So läuft es nun mal.

Zitat:

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So läuft es nun mal.

(Zitat von: e46-fahrer)

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Amen!

Zitat:

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Oder komplizierte Lösungen für Probleme, wo gar keine sind...

(Zitat von: XT-Fabi)

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Ist alles eine Sache der persönlichen Weltanschauung. Deshalb ist die Definition eines Problems immer sehr subjektiv und hängt vorallem erst einmal vom Betrachter ab.

Wenn ich mir hier im Forum z.B. ansehe, was man für ein Theater um alle möglichen Prozeduren der Autopflege oder sonstigen Tätigkeiten machen kann, schüttel ich manchmal innerlich auch den Kopf.

Aber weisst du, was ich mache ?

Ich klicke weiter und lasse das Thema links liegen. Ich würde niemals darauf kommen jemanden darauf hinzuweisen, mit was für einem (in meinen Augen) sinnlosen Thema er sich beschäftigt...


mfg
Lucky-Slevin

Zitat:

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Sehe darin weder einen Grund darüber nach zu denken oder ein Problem.

Es gibt Menschen auf diesen Planeten die würden wünschen so zu leben wie wir es gerade genießen.
Aber was macht der Deutsche, regt sich auf, meckert, früher war alles besser, die Dümmsten wollen die Mauer wieder haben usw.

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Dieser Wohlstand hat nur leider sein Fundament durch die Ausbeutung, den Schweiß und das Leid und Blut der Menschen, die gerne so leben würden wie wir (allen voran die 3. Welt). Wie lange mag das wohl noch gut gehen...alleine im Hinblick darauf das die Spanne zwischen Arm und Reich in unserem Land bzw. ganz Europa usw. immer extremer wird....

Zitat:

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und zum Thema Volksentscheid, Gott sei Dank gibt es den nicht, dann würden wir wahrscheinlich in ein paar Jahren hinterm Mond leben,

politische Entscheidungen werden nicht für heute und Morgen gemacht, sondern für Jahre vorraus

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na, wenn Dir "Diktatur-Demokratie" besser gefällt, in der Gesetzte von denen gemacht wird, die Kohle haben...
Ich hab kein Bock auf ein modernes 1933-1945...
Und warum sollten wir hinterm Mond leben???? Was hat Fortschritt mit Volksentscheiden zu tun??? NIX.

Zitat:

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Und wer jetzt meine Zahnpasta herstellt oder wo ich mir eine DVD kaufe ist mir egal, letztendlich sitzen da überall Menschen hinter die davon Leben, wie wir alle. So läuft es nun mal.

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Mit ist das auch egal. Nur sollten die Menschen "dahinter" auch wirklich davon Leben können. Nicht mit Minijobs (die reguläre Jobs killen) und anderer Ausbeutung.

Arbeitsplätze

Außerdem sind Großkonzerne Heuschrecken. Ist hier abgegraßt, gehts weiter ins nächste Land...
Konzerne JA
Globale Megakonzerne BITTE NICHT


Wie die Finanzlobby die Politik bestimmt



Edit: vom Reis...

Bearbeitet von: Bandit76 am 23.09.2010 um 22:31:04

Zitat:

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Zitat:

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und zum Thema Volksentscheid, Gott sei Dank gibt es den nicht, dann würden wir wahrscheinlich in ein paar Jahren hinterm Mond leben,

politische Entscheidungen werden nicht für heute und Morgen gemacht, sondern für Jahre vorraus

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na, wenn Dir "Diktatur-Demokratie" besser gefällt, in der Gesetzte von denen gemacht wird, die Kohle haben...
Ich hab kein Bock auf ein modernes 1933-1945...
Und warum sollten wir hinterm Mond leben???? Was hat Fortschritt mit Volksentscheiden zu tun??? NIX.

Bearbeitet von: Bandit76 am 23.09.2010 um 22:31:04

(Zitat von: Bandit76)

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Wir in Bayern ham ja Bürgerbegehren, Bürgerentscheide, Volksbegehren und Volksentscheide. Und ja, ich hab schon oft den Eindruck, dass diese Mittel dem Fortschritt im Weg stehen. Grad auf kommunaler Ebene sind viele Menschen sehr träge, sind gegenüber Änderungen wenig aufgeschlossen und wollen im Prinzip gern alles, "nur net hier".

Zwei Beispiele aus meiner Region - zur Verdeutlichung: ich wohn im Landkreis Coburg:

1. Bis 1989 war meine Region einen Steinwurf von der DDR entfernt. Und entsprechend war die Region verkehrstechnisch wenig erschlossen. Zur nächsten Autobahn mussten wir ne halbe Ewigkeit (bis Bamberg) fahren; um nen vernünftigen Zuganschluss oder gar nen IC(E) zu bekommen, mussten wir bis nach Lichtenfels, Bamberg oder gar Nürnberg fahren. Ganz einfach weil während der paar Jahre des geteilten Deutschlands niemand ne Veranlassung sah, die Infrastruktur auszubauen. Unternehmen haben sich "trotzdem" angesiedelt - aber vor allem wegen der Grenzlandförderung. Die is nun weg, die südthüringischen Landkreise bekommen die Fördermillionen zugeschossen - und die Region Coburg wurde für zuziehende Unternehmen wegen der fehlenden Infrastruktur einfach unattraktiv.

Nun kam also, wie gesagt, die Einheit, und mit ihr auch das "Verkehrsprojekt Deutsche Einheit". Gebaut werden soll(te) die A73, die bekanntlich von Nürnberg bis Bamberg führte, bis rauf nach Suhl. Von da aus gehts über die 71 (die von Schweinfurt kommt) Richtung Erfurt.
Zwar ist die Autobahn seit kurzem (also gut 20 Jahre nach der Einheit) tatsächlich durchgehend befahrbar, aber bis es soweit war, ging nicht nur ein Aufschrei durch die Region. Gesehen wurde nur die Zerstörung der Natur, aber daran, dass die Region durch den Ausbau der Infrastruktur an Attraktivität gewinnt, Unternehmen anzieht und Arbeitsplätze schafft, haben nicht allzu viele gedacht.
Ähnlich isses mit der ICE-Trasse (Nürnberg über Coburg bis Erfurt). Keine Ahnung wie da der Stand der Dinge ist - bei Rödental (Lkr. Coburg) steht jedenfalls ne schicke Brücke einfach "so da", ohne an ein Schienennetz angebunden zu sein. Wäre der Aufschrei in der Bevölkerung nicht gekommen, hätte weder diese Brücke Millionen verbraten noch hätten wir so lange auf Autobahn- und ICE-Anschluss warten müssen. Das Ganze geht übrigens mit dem Verkehrslandeplatz (für) Coburg weiter: der Bestehende ist für ne ordentliche Geschäftsfliegerei zu klein, die Start / Landebahn zu kurz, außerdem wird er afaik seine Zulassung verlieren - und wenn die Bevölkerung nicht bald ihren Sabbel hält, steht die Region in kurzer Zeit ohne Fluganbindung da. Und ich kenn einige Unternehmen, die dies nicht ganz so witzig finden. Beim einen oder anderen Unternehmen warte ich schon darauf, dass es der Region den Rücken kehrt.

2. Wir sind uns ja alle einig, dass wir versuchen sollten, aus regenerativen Energiequellen Strom zu gewinnen. Öl, Kohle usw. is ja nicht grad umweltfreundlich und auch nicht unbegrenzt vorhanden und Atomstrom is net ganz ungefährlich. Nur wenn es darum geht, dass jemand dann entsprechend etwas baut, also Windräder, Photovoltaik-Module usw. aufstellt, dann passt es sogar den ökologischen Parteien net - und vielen Bürgern, die keinen freien Blick mehr in die Natur haben, erst recht net. Also pisst man sich auch erst mal auf. Immer getreu dem Motto "regenerative Energien: ja, bitte - aber bitte net vor meiner Haustür". Nur darüber, woher der Strom kommt, der die Kaffeemaschine befeuert, die allmorgendlich den Kaffee kocht, macht sich offensichtlich keiner Gedanken.


Bitte versteht mich net falsch: ganz grundsätzlich bin ich für die Einbeziehung der Bürger in solche Entscheidungen. Nur man sollte dann viel mehr auch die Vorteile betrachten, net nur die Nachteile sehen - und dann gegebenenfalls auch mal den einen oder anderen Kompromiss eingehen. Nur leider werden derartige Entscheidungen viel zu sehr und viel zu oft von Emotionen geleitet. Hat man auch an dem Nichtraucher-Blödsinn wieder wunderbar gesehen.
Und zugegebenermaßen haben die Bürger oftmals einfach weder die Informationen noch den Weitblick, um wirklich die Bedeutung derartiger Entscheidungen in ihrem vollen Umfang abschätzen zu können.


Bearbeitet von: mb100 am 23.09.2010 um 23:27:09

Immerhin biete ich eine Lösung an, auch wenn sie nicht leicht durchsetzbar ist. Wer Kritik äußert, sollte auch in der Lage sein, andere Lösungswege zu finden.

Und wenn grad das Verschuldungsthema aufkommt:
20.973 € Schulden pro Person in 60 Jahren (insgesamt: 1,7 Billionen €)
33.000 € Einkommen pro Person in EINEM JAHR (Volksvermögen insg.: 9 Billionen €)
1 % der Bevölkerung besitzt mehr als 80 % der Bevölkerung

Theoretisch heißt das, dass man in einem Jahr alle Schulden zahlen könnte. Aber bei dieser Vermögensverteilung ist es kein Wunder, dass Schulden nicht zurückgezahlt werden. Klar ist das nur Theorie, aber sagen wir auf 10 Jahre verteilt, wäre das doch schon wieder eher möglich, aber wir wissen ja Money = Power.
Und von wegen der Sozialstaat würde den Staat ruinieren. Genau das Gegenteil ist der Fall. In den USA sehen wir an der Kriminalitätsrate und Gefängniskosten, ob es uns Wert sein sollte einen Sozialstaat zu erhalten und sie haben eine höhere Verschuldung. Da habe ich die Würde des Menschen noch nicht mal berücksichtigt. Bezogen auf das Video von Reis.

@mb100
Zu dem zuletzt von dir geschilderten Äußerungen und der Ebene auf der sich diese Bewegen, erhältst Du meine Zustimmung.

Ich will ja auch nicht zurück in die Steinzeit. Und sicherlich sollte man nicht jeden Pups über Bürgerbegehren und Volksabstimmungen laufen lassen. Dann bricht natürlich alles zusammen und nix geht mehr vorwärts, keine Frage.

Aber das Problem, der mangelnden "Bildung" und der medialen Verdummung im Volk sehe ich ehrlich gesagt auch als Problem an, um Volksabstimmungen sinnvoll zu nutzen. Weil letztenendes entscheidet wieder das Fernsehen und die Presse (bzw. die, denen Sie gehören, und das sind Wenige) was das Volk abstimmt.
Ich sag nur " -BILD dir deine Meinung- " ;-)
Es ist ein Dilemma.

Und jetzt wo eine Nacht vergangen ist, sag ich nochmal Danke dafür, das Du Dich nicht persönlich durch meinen Kommentar "Diktatur-Demokratie" angegriffen fühltest, sondern mit Deinem Beitrag wie er ist, reagierst hast.
Hilft mir Deine Sicht der Dinge besser zu verstehen.

Irgendwie gefällt mir der Threat...was so´ne Email alles auslösen kann... :-)